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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Günstige Malerwerkzeuge - gesetzlich vertreten durch Martina Weiner -

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen oder ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter http://www.guenstige-malerwerkzeuge.de/content/Kontakt-Rueckruf-Service.html bzw. unter der E-Mail-Adresse shop@guenstige-malerwerkzeuge.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Die ladungsfähige Anschrift von Günstige Malerwerkzeuge sowie der Vertretungsberechtigte von Günstige Malerwerkzeuge können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel

Günstige Malerwerkzeuge betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.guenstige-malerwerkzeuge.de eine Homepage. Günstige Malerwerkzeuge bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Malerbedarf, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1) Günstige Malerwerkzeuge bietet dem Kunden unter der oben genannten Website die Möglichkeit, Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Auf der Website findet sich zu jedem Produkt eine gesonderte Produktbeschreibung, die der Kunde zusätzlich in gedruckter Form bei Auslieferung der Ware erhält.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und gesonderter Auflistung der Versandkosten.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Günstige Malerwerkzeuge dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Name/Firma: Günstige Malerwerkzeuge – Martina Weiner
Anschrift: Pfarrgasse 6 - 67067 Ludwigshafen
Telefax-Nr.: +49 (0) 621 - 55 80 967

E-Mail-Adresse: shop@guenstige-malerwerkzeuge.de

Internetadresse: http://www.guenstige-malerwerkzeuge.de

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Finanzierte Geschäfte

Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Günstige Malerwerkzeuge gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Günstige Malerwerkzeuge bedient. Wenn Günstige Malerwerkzeuge das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an Günstige Malerwerkzeuge, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

· zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

· zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

· zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder

· zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Günstige Malerwerkzeuge inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von Günstige Malerwerkzeuge auf der Website sind freibleibend. Damit ist Günstige Malerwerkzeuge im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Günstige Malerwerkzeuge die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

(2) Günstige Malerwerkzeuge ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen

Günstige Malerwerkzeuge wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Günstige Malerwerkzeuge diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

Versandkosten

Die Versandkosten im Inland betragen bei einem Bestellwert bis 150,00 Euro pro Bestellung 6,00 Euro. Ab einem Bestellwert von 150 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Günstige Malerwerkzeuge wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Günstige Malerwerkzeuge dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 6 Service Hotline

Günstige Malerwerkzeuge stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.00 Uhr – 18.00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird Günstige Malerwerkzeuge den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Günstige Malerwerkzeuge stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Günstige Malerwerkzeuge liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Günstige Malerwerkzeuge zu bezahlen, es sei denn, dass Günstige Malerwerkzeuge einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Günstige Malerwerkzeuge mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Günstige Malerwerkzeuge übersenden.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Günstige Malerwerkzeuge ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

(2) Günstige Malerwerkzeuge haftet

· in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,

· dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,

· außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Günstige Malerwerkzeuge kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,

· der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass Günstige Malerwerkzeuge die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist Günstige Malerwerkzeuge die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Datenschutz

Günstige Malerwerkzeuge wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Günstige Malerwerkzeuge und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: 24.07.2007


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